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Menschenstrom gegen Atom DokumenteBeschwerde beim Verwaltungsgericht (2007) |
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Menschenstrom gegen AtomEin Jahr nach der Katastrophe von Fukushima, am 11.3.2012 findet beim AKW Mühleberg der diesjährige Menschenstrom gegen Atom statt. Der Grimselverein gehört zur Trägerschaft. Präsident Peter Anderegg wird am Podium teilnehmen. Stellungnahme von Peter Anderegg: AKW Mühleberg und Erhöhung Grimselmauer: beides darf nicht sein! Anfangs der 70-er Jahre war ich der Meinung, die Kernenergie sei sicher. Erste Zweifel: die Endlagerung radioaktiver Abfälle kann nicht gelöst werden. Dann Störfall Harrisburg, Gau in Tschernobil, wir waren erstmals direkt betroffen: eine radioaktive Wolke ging anderthalb mal um die Welt, es regnete im Tessin radioaktiv. Noch heute wird die Asche von Holzheizkraftwerken in Deutschland, Österreich und der Schweiz als Sondermüll entsorgt, dies wegen Spuren von Cäsium. Zu Mühleberg: Bern liegt in der 30-Kilometer-Zone von Mühleberg. Verwandte und Freunde von uns leben in dieser Zone höchster Gefahr. Bei nur 100 km Distanz müsste auch im Haslital mit einer radioaktiven Verseuchung gerechnet werden. In Fukushima passiert der Unfall bei drei AKW's, per heute eines davon wieder unter Kontrolle. Grund: ungenügender Hochwasserschutz. Mühleberg wurde diesen Sommer saniert, aber wird durch die BKW (50% Eigentümer von KWO) bevor der Hochwasserschutz 100% garantiert werden kann, wieder ans Netz genommen. Der AKW-Ausstieg ist in der Schweiz beschlossene Sache. Will man geordnet aussteigen, so wird frühestens die nächste Generation AKW-frei sein. Der Ausstieg ist ein Langzeitprojekt. Szenarien sind zu erarbeiten, es muss auch beschlossen werden, mit welchem Energiebedarf (Variante Überfluss: wie heute oder Variante "Vernunft" : 2'000Watt-Gesellschaft) man leben will. Im Rahmen dieser Szenarien wird man Prioritäten setzen und die Auswirkungen auf die heutigen Gesetze prüfen. Dass im Zeitpunkt des AKW-Störfalles in Japan auf die Umweltorganisationen sofort Druck ausgeübt wurde, verfassungsrechtliche Grundsätze wie einen Moorschutz zu kippen, war unterste "Schublade". Atomausstieg ohne Grimsel-Mauererhöhung (Überstauung des Moorschutzgebiet) möglich! Nach den neusten Studien des Bundesamtes für Energiewirtschaft ist der Ausstieg aus der Atomenergie möglich, ohne ein einziges geschütztes Gebiet in der Schweiz zu zerstören. Damit ist die Mauererhöhung des Grimselsees um 23 Meter politisch nicht mehr begründbar. Die seit den 30er- Jahren unter Naturschutz stehende Landschaft "Sunnig Aar", in der es verboten ist, Feuer zu entfachen, Zelte aufzuschlagen, Blumen zu pflücken oder Schafe weiden zu lassen, muss überleben. Zur Grösse: Das Durchwandern der geschützten Landschaft Sunnig Aar zusammen mit dem Gletschervorfeld Lauteraar nimmt mehrere Stunden in Anspruch. (30.01.2012) Ziehen die Kraftwerke Oberhasli ihr Projekt Mauererhöhung Grimsel zurück nach dem Moorschutzentscheid des Bundesgerichts zur Insel Ufenau im Zürichsee?Das Kloster Einsiedeln hatte vor zweieinhalb Jahren vier Baugesuche für Änderungsvorhaben in der Moorlandschaft auf der Insel Ufenau im Zürichsee eingereicht: Kernstück sollte der Neubau eines Sommerrestaurants vom Star-Architekten Peter Zumtor bilden. Die vom Kanton Schwyz erteilte Baubewilligung wurde von Aqua Viva angefochten. Das Bundesgericht hat nun Aqua Viva Recht gegeben und die Baubewilligung für das Restaurant aufgehoben. Laut Urteil zählt die Insel Ufenau zu den Moorlandschaften von besonderer Schönheit und gesamtschweizerischer Bedeutung. Dieser Bundesgerichtsentscheid stützt also die Argumentation, dass bei Moorschutzgebieten keine Güterabwägung möglich ist. Somit sinken die Erfolgschancen zur Realisierung der von den Kraftwerken Oberhasli geplanten Mauererhöhung um 23 Meter im Moorschutzgebiet Grimsel. Beeinträchtigt und teilweise überstaut würde durch das Projekt eine seit den 30er- Jahren unter Naturschutz stehende Landschaft, in der es verboten ist, Feuer zu entfachen, Zelte aufzuschlagen, Blumen zu pflücken oder Schafe weiden zu lassen. Zur Grösse: Das Durchwandern der geschützten Landschaft Sunnig Aar zusammen mit dem zugleich bedrohten Gletschervorfeld Lauteraar nimmt mehrere Stunden in Anspruch. Es ist zu hoffen, dass die Kraftwerke nun ihr Projekt Mauererhöhung Grimsel überdenken und bald zurückziehen. (06.01.2012)
Atomausstieg ohne Grimsel-Mauererhöhung möglichNach den neusten ("provisorischen, aber genügend erhärteten") Studien des Bundesamtes für Energiewirtschaft BFE ist der Atomausstieg möglich, ohne ein einziges geschütztes Gebiet in der Schweiz zu zerstören. Damit ist die Mauererhöhung des Grimselsees um 23 Meter politisch nicht mehr begründbar. Die seit den 30er-Jahren unter Naturschutz stehende Landschaft "Sunnig Aar", in der es verboten ist, Feuer zu entfachen, Zelte aufzuschlagen, Blumen zu pflücken oder Schafe weiden zu lassen, wird überleben. Zur Grösse: Das Durchwandern der geschützten Landschaft Sunnig Aar zusammen mit dem Gletschervorfeld Lauteraar nimmt mehrere Stunden in Anspruch. (27.12.2011) Präsidium Grimselverein von Urs Eichenberger an Peter Anderegg
Fragen an: Peter Anderegg, dipl. Wirtschaftsprüfer und Präsident Grimselverein Tel: 079 787 44 44 (26.11.2011) l'art pour l'aar: Neue Arbeit "Hingucker"Die Gruppe l'art pour l'aar ist in den 1990er Jahren bekannt geworden mit Kunst in der Landschaft gegen das geplante Grosskraftwerk Grimsel West. Heute tritt sie an verschiedenen Orten mit künstlerischen Aktionen ein für eine nachhaltige Nutzung des Alpenraums. Die neue Arbeit "Hingucker" kann auf der Homepage von l'art pour l'aar betrachtet werden. (4.9.2011) Rundbrief 52, Oktober 2011Liebe Mitglieder, Freundinnen und FreundeDie Parlamente haben dem Ausstieg aus der Atomenergie zugestimmt. Den Vertretern der Stromlobby und der Economiesuisse ist es vorläufig nicht gelungen, dies zu verhindern. Die Energiewende ist für sie schlicht des Teufels. Die Befürworter der grosstechnologischen Atomenergieproduktion lehnen die Neuausrichtung der Energiepolitik ab, sie argumentieren mit Stromlücke und Klimakollaps. Die Branche wehrt sich für ihre Pfründe, denn mit dem heutigen System lässt sich auf leichte Art eine Unmenge Geld verdienen. Mithilfe der Wasserkraft will man deshalb auf jeden Fall weiterhin mitmischen können. Unterstützt werden sie dabei auch vom Wirtschaftsverband Swisscleantech, der sich positiv zum Atomausstieg geäussert hat. Als Gegenleistung zum Verzicht auf AKW’s sollen gemäss Swisscleantech die Umweltverbände endlich umdenken. Darunter verstehen sie ganz explizit den Verzicht auf Einsprachen und Rekurse u.a. auch gegen die Erhöhung der Grimselseestaumauern. Swisscleantech gehören verschiedene Firmen an, darunter auch die KWO. Nebst der regionalen Presse, die dem grössten Inseraten-Lieferanten im östlichen Oberland quasi aus der Hand frisst, öffnen sich auch gesamtschweizerisch tätige Organisationen und Medien den Anliegen der PR-Maschinerie innert der Schlucht. Dazu gehören u.a. "Die Schweizer Wanderwege", Postauto Schweiz, Swisscleantech, oder z.B. der Verein alpmobil, der Elektroautos an verschiedenen Standorten im Alpenraum vermietet. Die Wasserkraftnutzung ist und bleibt das wichtigste Standbein der KWO Doch darum herum wird seit Jahren eine ganze Erlebniswelt aufgebaut um Goodwill zu schaffen und das Image zu verbessern, sowie um von Schäden an der Natur abzulenken. Seilbahnen, Hängebrücken, Wanderwege, Park Rangers, Elektromobile, rücken ins Rampenlicht. Dies schafft auch Arbeitsplätze und Verdienstmöglichkeiten und das wollen wir uneingeschränkt als willkommenen Beitrag der KWO würdigen und unsern Mitgliedern in bleibende Erinnerung rufen. Doch beschleicht uns ein ungutes Gefühl. Wie lange will und kann die KWO die nicht rentablen Betriebsaktivitäten in diesem Umfang aufrechterhalten. Dies entscheiden die Besitzer der KWO, die bekannten grösseren Elektrizitätsgesellschaften im Unterland. Deren Aktionäre wollen maximalen Gewinn für ihre Investitionen. Deshalb wird der Druck zur Kostensenkung des Grimselstroms steigen. Sparpotential gibt es nicht bei den gesetzlich vorgeschriebenen und notwendigen Abschreibungen für die getätigten oder noch zu tätigenden Ausbauten der Kraftwerkanlagen, sondern vor allem bei den Personalkosten. Unrentable oder weniger rentable Bereiche könnten dann zurückgefahren oder ganz aufgegeben werden. Dass dies heute noch nicht geschieht, hängt damit zusammen, das die KWO noch nicht alle angestrebten Baubewilligungen erhalten hat. Dies wiederum ist eine Folge des Widerstandes des Grimselvereins und der Umweltverbände gegen die Vergrösserung des Grimselsees. Die Befürworter der Mauererhöhung innert dem Hubel müssten uns eigentlich dankbar sein. Speicherseevergrösserungen werden vor und nach Erhalt der Baubewilligung unterschiedlich beurteilt. Vorher wird mit Vorteilen für die Stromkonsumenten argumentiert (bedarfsgerechtere Nutzung, Hochwasserschutz, Gletscherersatzfunktion etc.), nachher wird knallhart gerechnet, denn die Investitionen müssen bis zum Ablauf der Konzession wirtschaftlich abgeschrieben werden können. Dann fallen die hydraulischen (nassen) Werkteile der Kraftwerkanlagen unentgeltlich an das entsprechende Gemeinwesen zurück. Deren elektrische Anlagenteile können von den Gemeinwesen - hier wäre es der Kanton Bern - gegen "billige Entschädigung" übernommen werden. Im Juni dieses Jahres hat das Kraftwerk Göschenen AG den Verzicht auf die Erhöhung des Staudamms in der Göscheneralp aus eben diesen wirtschaftlichen Gründen bekannt gegeben. Der Inhalt des Göscheneralpsees wäre dabei von 75 Mio. m3 auf knapp 87 Mio. m3 erhöht worden. Kostenpunkt 24 Mio Fr., Mehrstromproduktion für 35 Haushalte wegen zusätzlicher Wasserfassungen. Im Vergleich dazu würde der Grimselsee mit einer Investition von total 260 Mio. Fr. von 95 Mio. m3 auf 170 Mio. m3 Speicherkapazität vergrössert und es würde keine Mehrstromproduktion anfallen. Fast wohltuend hebt sich im Vergleich der Ausbau des Laufwasserkraftwerks im Hagneckkanal ab. Kostenpunkt 150 Mio. Fr. Strommehrproduktion für 7000 Haushalte. Die KWO haben auf unsere Einsprache gegen die Seevergrösserung Stellung bezogen. Von der Sache her haben sie gleich reagiert wie vor 4 Jahren im Baubewilligungsverfahren. Sie stellen die missbräuchliche Festlegung des Perimeters der Moorlandschaft als korrekten Entscheid hin, sie beurteilen den Eingriff als umweltverträglich etc. Zusätzlich haben die KWO beantragt, dem Grimselverein sei die Beschwerdelegitimation im Kon-zessionsverfahren abzuerkennen. Rein juristisch gesehen, ist das zulässig, jedoch nicht von Bedeutung, da die Behörde sowieso auf die Einsprache eintreten muss. Das Verwaltungsgericht muss die Legitimität von Beschwerdeführenden ohnehin prüfen. Bis dato sind wir als regional tätige Umweltorganisation nach kantonalem Recht im Baubewilligungsverfahren beschwerdeberechtigt. Ob dies auch im Konzessionsverfahren zutrifft, werden wir sehen. Dies ist aber in der gegenwärtigen Konstellation unerheblich, da der Grimselverein im Verbund mit den nationalen Organisationen auftritt, denen das Beschwerderecht in den laufenden Verfahren sicher ist. Nachdem nun der Ständerat die Motion von Nationalrat Rutschmann abgelehnt hat, wonach der Bundesrat beauftragt worden wäre, das Beschwerderecht von Organisationen bei Vorhaben und Projekten, welche die Energiegewinnung betreffen aufzuheben, bleibt alles beim Alten. Die Intervention der KWO wirkt aber sehr stossend. Sie hat Gespräche mit dem Grimselverein geführt (KWO plus Projekte Tandem und Pumpspeicherung) und war mit dem Ergebnis zufrieden. Sie hat die Entspannung, die sich dadurch ergab, geschätzt, und nun sagt sie im Schriftenwechsel mit den Behörden, dass der Grimselverein keine Parteirechte hat, also kein Diskussionspartner sei. Offensichtlich wurde die KWO von ihren Juristen ein weiteres Mal schlecht beraten. Bleibt die Frage, ob man sich so etwas unbeantwortet bieten lassen muss, nachdem man lange und intensive Gespräche zusammen geführt hat. Bei nächster Gelegenheit zu einer Stellungnahme in den Medien werden wir dieses KWO-Spielchen publik machen. Der Kampf um die Erhöhung der Grimselseestaumauern geht weiter. Die Stromfirma gibt nicht auf. Inzwischen hat sie sich auch die Dienste einer grünen Grossrätin gesichert. Christine Häsler soll für die Mauererhöhung lobbyieren, sie ist als Leiterin Public affairs verpflichtet worden. Aus ihrer Sicht sei das Projekt an der Grimsel mittlerweile nachhaltig. In unsern Augen strapaziert sie damit den Begriff Nachhaltigkeit über das tolerierbare Mass hinaus. Sie ist von der Paula zur Saula mutiert. Unterstützt wird Sie dabei verbal auch vom Strategieleiter von Swisscleantech Christian Zeyer (SP Mitglied). Zusammen mit den führenden Energieversorgern, wie z.B. Swisscleantech-Mitglied KWO, schafft der Wirtschaftsverband deshalb einen runden Tisch mit dem Ziel einer Schweiz-weiten ökonomischen und ökologischen Gesamtoptimierung der Wasserkraft. "Auf allen Seiten müssen Denkverbote abgebaut werden" forderte Herr Zeyer. Dem können wir uns nur anschliessen. Wir gehen noch einen Schritt weiter und verlangen, dass nicht nur an- sondern zu Ende gedacht wird, auch wenn es anstrengender ist. Vorläufig stellen wir leider nur fest, dass all diese Apostel der Wasserkraft gebetsmühlenartig die Erhöhung der Grimselstaumauern als Allerweltheilmittel der Energiewende repetieren. Neueste Mitstreiter haben sich kurz vor den Wahlen auch aus dem Wallis gemeldet. Grünliberale Kandidaten für die Nationalratswahlen dieses Kantons haben sich in der Zeitung "le Nouvelliste" als Befürworter der Seevergrösserung geoutet. Sie haben sich erdreistet an der Sunnig Aar die 46 Arven, die dem Höherstau zum Opfer fallen würden mit Bändern zu markieren und ihr Anliegen mit Foto und Text in die Zeitung zu bringen. Trotz unsern bescheidenen Französischkenntnissen haben wir mit einem Leserbrief reagiert. Wir haben aber keine Bestätigung erhalten, dass er abgedruckt wurde. Die Propagandawalze der KWO nimmt immer bedrohlichere Formen an. Wir können uns kaum mehr Gehör verschaffen in den Medien. Und als ob das alles noch nicht genug wäre, rutschen wir mit unseren Anliegen in der Hitparadeliste kontinuierlich nach unten. Mit einer Occupy Grimsel Bewegung ist in nächster Zeit nicht zu rechnen. Der Schuh drückt anderswo deutlicher. Die Medien haben geeignetere Themen, mit denen sie die Konsumenten abholen können. Was ist zu tun? Abwarten und uns auf das Bundesgerichtsurteil freuen, ist zwar auch ein gangbarer Weg, aber wir könnten uns auch inspirieren lassen von der Künstlergruppe l'art pour l'Aar. Sie forderte mit ihrer neuesten Installation an der Oberaarstrasse zum genaueren Hingucken auf. Sie deckte Informationslücken der KWO bei ihrem Projekt Mauererhöhung auf. Dieser Mut zur Lücke ist fester Bestandteil der Informationspolitik der KWO. So nebenbei hat man in einer Espresso Sendung von Radio DRS erfahren können, dass die KWO das Zusatzpotential der Wasserkraft im Oberhasli untersuchen liess und dabei - wen wundert’s - fündig geworden ist. Dazu gehört auch ein Laufwasserkraftwerk zur Nutzung der untersten Gefällsstufe des Urbachwassers vom Ausgang des Urbachtals nach Innertkirchen hinunter. Die KWO gibt uns damit immer wieder Gelegenheit hingucken zu müssen. Wir können nicht anders und das erhält unsern Verein am Leben. Am 12. Oktober fand die 2. Sitzung der Nachfolgeorganisation des Ausschusses der Begleitgruppe KWO plus zu den Projekten Tandem und Gimsel3 in Bern statt. Dabei wurde u.a. über Änderungen bei den Ersatzmassnahmen informiert. Die Aufwertung der Aue Sytenwald kann nicht realisiert werden, weil die Grundeigentümer dagegen sind. Als Ersatz ist eine bessere Vernetzung der Jägglisglunte mit dem Brienzersee vorgesehen. Die von den KWO vorgeschlagene 3x25‘000.- Entschädigung für die Mitarbeit der 3 Vertreter der USO’s im Ausschuss der Begleitgruppe wird auf Wunsch dieser 3 für ökologische Massnahmen verwendet. Im Vordergrund steht im Moment 50‘000.- für das Projekt Viva-Riva (www.vivariva.ch) des Rheinaubundes zu verwenden. Dies ist ein Schulungsprojekt und ermöglicht Schulklassen mit begleiteten Exkursionen an die Gewässer heranzuführen. Es wäre möglich ein entsprechendes Modul für das Berner Oberland zu entwickeln. Weiter diskutiert wurden auch die Möglichkeiten der Minimierung der negativen Auswirkungen der für das Tandem-Projekt notwendigen Räterichsbodenseeentleerung auf die Aare und die damit betroffenen Lebewesen. Das AWA hat uns über den Ablauf des Bewilligungsverfahrens aufdatiert. In der Märzsession 2012 wird der Grosse Rat des Kantons Bern über die Konzessionserweiterung für die beiden Projekte Tandem und Grimsel3 entscheiden. Gleichzeitig wird auch die Amortisationsregelung für die Kraftwerkanlagen durch den Rat festgelegt. Letzteres dürfte für Spannung sorgen, da dies dem Kanton Bern die Möglichkeit gibt, die Ausgangslage für den Zeitpunkt des Ablaufs der Konzession im Jahre 2042 zu gestalten. Aller Voraussicht nach wird der Konzessionsentscheid im September 2012 rechtskräftig. Dann beginnt die öffentliche Auflage. Der Bauentscheid wird für November 2012 erwartet. Zum Verfahren der Mauererhöhung liegen keine neuen Zeitpläne vor. Die Behandlung der Einsprachen wird mehr Zeit beanspruchen als geplant. Ursprünglich war vorgesehen, diese bis im November 2011 zu erledigen. Erst dann folgt die Phase der Konzessionsvorbereitung, der Konzessionserteilung mit anschliessendem Gang vor die Gerichte. Gletscherweib Sie hat wirklich noch nicht ausgedient! Unsere Steinfrau steht im Gletschervorfeld und hält ihre schützende Hand über die Grimsel. Herzlich hat sie uns empfangen. Dementsprechend haben wir sie mit Fahnen neu geschmückt und mit Alphornklängen von Priska Waals gewürdigt. Begleitet wurden wir von einer Gruppe Kämpfer aus dem Hotzenwald, einer Region im südlichen Schwarzwald. Sie kämpfen mit grossem Eifer gegen ein unsinniges Pumpspeicher Projekt in ihrer Region. Tangiert wird die Region Naturpark Südschwarzwald, eine Bergregion mit einer Vielzahl bedrohter Tiere und Pflanzen. Ihr Engagement und ihr Einsatz geben auch uns Mut: wir kämpfen weiter. Die Landschaft Grimsel werden wir der Gewinnmaximierung der Stromindustrie nicht preisgeben. Die Übernachtung in der Lauteraarhütte hat den Besuch beim Gletscherweib abgerundet. Wir kommen auch nächstes Jahr wieder. Feuer in den Alpen Zahlreiche Mitglieder und Freunde des Grimselvereins haben sich auf dem 2764 Meter hohen Sidelhorn getroffen. In der schroffen Landschaft wurde mit einem weithin sichtbaren Feuer die Solidarität zu anderen Naturschutzorganisationen im Alpenraum kundgetan. Die Kulisse war einmal mehr atemberaubend: Goldener Himmel über dem Schreckhorn, roter Firn und Vollmond prägten die Szenerie. Der Verein schöpft aus solchen Eindrücken Mut und Ausdauer für die Auseinandersetzung rund um den Ausbau der Wasserkraft an der Grimsel. Nicht sektiererisch, aber entschlossen, keine faulen Kompromisse einzugehen, wird sich der Grimselverein weiterhin für den Erhalt der einmaligen Berglandschaft einsetzen. Skitourentage 2012 Die Skitourentage finden nächstes Jahr vom 16. - 18. März statt, der Ort ist noch nicht bestimmt. Interessierte sollen sich dieses Datum bitte in ihrer Agenda vormerken. Anmeldung und Auskunft bei Thomas Schott (Tel. 032 322 52 37) Generalversammlung Die Einladung für die Generalversammlung am 20. November in Meiringen liegt dem Oktoberversand bei. Im Anschluss an die GV hält Urs Muntwyler, Prof. für Photovoltaik an der Fachhochschule Bern einen Vortrag zum Potential der Sonnenenergienutzung in der Schweiz, mit anschliessender Gelegenheit zur Diskussion. Die Veranstaltung ist öffentlich. Wir wünschen allen noch schöne Novembertage, grüssen Euch herzlich und der Präsi sagt Adieu! Vorstand Grimselverein (25.11.2011) |
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