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Rundbrief 47, Juni 2009

Liebe Mitglieder, Freundinnen und Freunde

An der letztjährigen GV herrschte Zufriedenheit über das vergangene Vereinsjahr. Der Hauptgrund liegt in unserem Erfolg vor dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern. Die Gutheissung unserer Beschwerde gegen die Mauererhöhung hat uns gut getan. Dass die KWO den Entscheid vor Bundesgericht angefochten hat, irritierte uns wenig. Für mehr Beunruhigung sorgte in diesem Zusammenhang die Motion der Grossräte aus der Region für eine Revidierung des kantonalen Wassernutzungsgesetzes, mit dem Ziel, dass Kraftwerke bereits bestehende Anlagen ausbauen können, ohne eine Neukonzession einfordern zu müssen. Obschon dieses Vorgehen formell richtig ist, haftet ihm der Dünkel einer Lex KWO an, und wir fühlen uns an die Vorgehensweise in unserem südlichen Nachbarland erinnert. Sollen andernorts (z.B. Projekte der Kraftwerke Linth-Limmern und der Rätia Energie) einzuhaltende Restwasservorschriften oder zur Anwendung kommende Beschränkungen für den maximalen Schwall resp. minimalen Sunk in der Grimselwelt nicht gelten? Vollends nicht begreifen können wir die Stellungnahme der Berner Regierungsrätin Egger, nachdem angeblich überhöhte Forderungen der Verbände gegen das Projekt vorhanden seien. Es kann doch nicht sein, dass die Einhaltung von Verfassung (Moorschutzartikel 78 Abs. 5) und Gesetz (BLN 6 Natur- und Heimatschutzgesetz) - was eigentlich Aufgabe der Exekutive wäre - als übertriebene Forderung gelten!

Die Frage, wieviel einmalige und deswegen geschützte Landschaft von nationaler Bedeutung durch eine Seevergrösserung zerstört werden darf, sowie die Verletzung des Moorschutzartikels, der eine Interessenabwägung bei der Moorperimeterfestlegung grundsätzlich ausschliesst, müssen geklärt werden. Dem Projekt Seevergrösserung kommt unter keinem Gesichtspunkt nationale Beutung zu. Die jährliche Strommehrproduktion von 20 GWh beträgt weniger als 0.1% der durchschnittlichen Stromproduktion in der Schweiz und die angebliche Möglichkeit der Verlagerung von 240 GWh vom Sommer in den Winter ergäbe eine Wintermehrproduktion von weniger als 0.4%. Bedenkt man, dass in den vergangenen 10 Jahren die Stromverbrauchszunahme im Sommerhalbjahr bedeutend grösser war als im Winterhalbjahr, so überzeugt dieses Argument noch weniger. Mit der erwarteten Klimaerwärmung und den deutlich erhöhten Anreizen für energetische Gebäudesanierungen und für den Ersatz von Elektroheizungen durch z.B. Wärmepumpen oder Holzfeuerungen wird diese Entwicklung noch beschleunigt. Die Kenntnisse in Bezug auf die Energieeffizienz wären weitgehend vorhanden, doch es mangelt an deren Umsetzung.

Zu diesem Schluss kamen auch unsere Gäste an der GV. Frau Ständerätin Simonetta Sommaruga und der Energieexperte Dr. Manfred Fischedick vom Wuppertalerinstitut für Klima, Umwelt und Energie haben mit ihren sehr informativen und interessanten Referaten die Möglichkeiten der effizienten Energienutzung erläutert, aber auch die Widerstände dagegen aufgezeigt. Seit 20 Jahren gelingt es der Energielobby, die Umsetzung wirksamer Lenkungsmassnahmen oder Anpassungen auf Gesetzes- oder Verordnungsebene und damit die Entwicklung der Branche für Alternativenergien und Innovationen zur effizienten Energienutzung zu behindern. Anders in Deutschland: Mittlerweile beschäftigt die Branche der deutschen Hersteller von Ökoenergieanlagen 280'000 Mitarbeiter und trotzt der Krise. In Thüringen z.B. investiert der Solarhersteller Elsor (NZZ am Sonntag vom 29. März 2009) umgerechnet 800 Mio. CHF in den Ausbau seiner Fertigung von Solarzellen. 1100 Arbeitsplätze sollen an diesem Standort entstehen. Im Vergleich dazu kostet das Projekt Mauererhöhung "nur" 210 Mio. CHF, damit werden bleibend ganze 1 bis 1.5 zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen.

Natürlich würde während der Bauzeit ein Teil der Wertschöpfung in der Schweiz bleiben und eine Investition in die Effizienzsteigerung der Wasserkraftanlagen der KWO ist nicht zum vorneherein schlecht. Das Engagement der KWO in dieser peripheren Region ist von grosser regionalwirtschaftlicher Bedeutung. Der Nutzen dieser Investition liegt jedoch einseitig auf der Aktionärsseite, und liegt in der Gewinnmaximierung der Stromproduktion. Mit der Mauererhöhung kann der Zeitraum ausgedehnt werden, wo zufliessendes Wasser wegen eines bereits vollen Sees nicht direkt turbiniert werden muss, sondern für die Verarbeitung zu einem günstigeren Zeitpunkt mit höheren Strompreisen zurückbehalten werden kann. Diese Flexibiltät könnte damit von heute ca. 10 Monaten auf bis zu 12 Monate pro Jahr ausgedehnt werden. Nicht die Füllung eines grösseren Speichersees für die Verlagerung der Produktion vom Sommerhalbjahr in den Winter ist der Grund für die Mauererhöhung, sondern die Gewinnmaximierung bei der Verarbeitung des anfallenden Wassers.

Und was hat sich in der Zwischenzeit sonst noch alles getan?


Grossrat überweist Motion zur Änderung des kantonalen Wassernutzungsgesetzes
Aufgrund der im Januar 09 überwiesenen Motion muss die Regierung die Revision des Wassernutzungsgesetzes angehen und gemäss Aussagen der Regierungsrätin Egger hat die Verwaltung die Arbeiten dazu gestartet. Bis das Gesetz den Prozess der Vernehmlassung und des Parlamentes passiert hat, dürfte es sicher zwei Jahre dauern. Frau Regierungsrätin Egger hat dabei klar zu verstehen gegeben, dass ein überarbeitetes Wassernutzungsgesetz kein Bundesrecht aushebeln kann. Grimselverein und Umweltverbände werden die Vernehmlassung nutzen, um die Rechtmässigkeit und die allfälligen Auswirkungen auf die Wassernutzung genau zu prüfen. Bis es zu einem definitiven Entscheid zum Projekt der Mauererhöhung kommt, wird es deshalb noch Jahre dauern.


Bundesgericht weist Beschwerde der KWO gegen Verwaltungsgerichtsentscheid ab!
Das Bundesgericht hat am 5. März 2009 entschieden. Es hat die Beschwerde der KWO gegen den Verwaltungsgerichtsentscheid abgewiesen. Damit ist klar, dass das Vorhaben eine Konzession des Grossen Rates benötigt. Zwei Gründe für diesen Entscheid waren massgebend. Zum einen weiche das vorgelegte Projekt (Seevergrösserung) von der bestehenden Konzession ab und die Erhöhung der nutzbaren Fallhöhe um 16% sei eine wesentliche Konzessionänderung. Die Kosten des Verfahrens vor dem Bundesgericht tragen die KWO, die damit in diesem Jahr den grössten Beitrag an unsere Vereinseinahmen leistet. Wegen der offensichtlichen Verfahrensfehler musste sich leider weder das Verwaltungsgericht noch das Bundesgericht zu den inhaltlichen Punkten (Verletzung des Moorschutzartikel 78 der Bundesverfassung und Art. 6 des Natur- und Heimatschutzgesetztes) äussern.

Aufgrund des Bundesgerichtsentscheides geht die KWO auch davon aus, dass für die Teilprojekte 4 (Ausbau Innertkirchen 1) und 5 (Aufwertung Kraftwerk Handeck 2), sowie 6 (Umwälzwerk Grimsel 3) ein Konzessionsverfahren notwendig wird.

Der Grimselverein und die andern Umweltorganisationen haben den Entscheid mit Genugtuung zur Kenntnis genommen. Aktuelle Gewinnerin dieses Entscheides ist die Natur. Mit dem Konzessionsverfahren kommen die 1992 im Gewässerschutzgesetz festgelegten strengeren Restwasservorschriften zur Anwendung. Die jüngst erarbeiteten Gesetzesänderungen (Gegenvorschlag zur Initiative "lebendiges Wasser") würden allerdings auch vermehrte Ausnahmen ermöglichen. Die KWO wird diesen Spielraum gerne nutzen. Ob in der Handegg und damit über den Handeggfall wieder Wasser fliessen wird, ist damit leider noch nicht garantiert. Die Volksabstimmung dazu ist noch hängig.


Stellungnahme der Umweltverbände zum Ausbau der Kraftwerkanlagen der KWO
Die Reaktion der Medien auf den erwarteten Bundesgerichtsentscheid war kurz und bündig. Eine abgelehnte Beschwerde in einer Verfahrensfrage (Konzessionverfahren statt Baubewilligung) weckt in unserer schnelllebigen Zeit wenig Interesse ausserhalb des Kreises der direkt Betroffenen. Nachdem die KWO bereits vor dem Bundesgerichtsentscheid bekanntgegeben hat, dass sie erst im Jahre 2010 entscheiden will, welche Projekte und in welcher Reihenfolge diese umgesetzt werden sollen, waren Stellungnahmen von Umweltorganisationen nicht gefragt.

Die Idee mit einer gemeinsamen Stellungnahme den Standpunkt der Umweltorganisationen publik zu machen unterstützt auch der Vorstand des Grimselvereins. Wir erachten dies als notwendiges und sinnvolles Vorgehen, ein deutliches Zeichen gegen die Mauererhöhung zu setzen. In der Begleitgruppe der Umweltorganisationen wurde der Inhalt der Stellungnahme mit Engagement diskutiert. Tobias Winzeler wurde beauftragt, einen offenen Brief an die KWO und die Berner Regierung zu verfassen, in dem festgehalten wird, dass der Moorschutz nicht verhandelbar ist. Der Brief soll den Beginn einer offensiveren Strategie der Umweltorganisationen markieren. An der letzten Sitzung vom 8. Juni wurde beschlossen, dass die Öffentlichkeit mit einem gemeinsamen Communiqué, basierend auf dem Briefentwurf von Tobias, informiert werden soll. Zusätzlich soll darauf hingewiesen werden, dass die Pumpspeicherung als nicht umweltverträglich erachtet wird, solange mit Atom/-Kohlestrom gepumpt wird.

Die Sache hat zwischenzeitlich durch die Ankündigung von Frau Regierungsrätin Egger, den KWO Ausbau möglichst rasch vorantreiben zu wollen, an Bedeutung und Dringlichkeit gewonnen.


Begleitgruppen-Mitwirkung des Kantons Bern zu KWOplus
Frau Regierungsrätin Egger hat in Absprache mit der KWO entschieden, eine Begleitgruppe zu schaffen, um mit Beteiligten und interessierten Kreisen im anstehenden Bewilligungs- resp. Konzessionierungsverfahren nach "guten" Lösungen für "diverse" Projekte der KWO (Ausbau Kraftwerke Handegg und Innertkirchen 1, neues Umwälzwerk Grimsel 3 Räterichsboden-Oberaar und Vergrösserung des Grimselsees) zu suchen. Frau Egger hat mittels Brief vom 14. Mai die Umweltorganisationen (darunter den Grimselverein), die Fischereivereinigungen, die Gemeinden des Oberhasli, die politischen Parteien und die KWO eingeladen, an diesem Prozess mitzuwirken.

Der Vorstand des Grimselvereins verschliesst sich einer Diskussion nicht. Wir lehnen jedoch die Vergrösserung des Grimselsees weiterhin ab. Wir werden diesen Standpunkt so einbringen. Was die andern "diversen" Projekte betrifft, lassen wir uns von unseren Zielen nicht abbringen. Die Wasserkraftnutzung im Oberhasli muss nachhaltig sein. Das Ergebnis muss nachweislich einen spürbaren Gewinn für die Umwelt bringen. Die Erfahrungen aus dem KOWA-Dialog und den Grimsel Spirit Gesprächen haben bei uns eine nachhaltige Wirkung erzielt. Wir sind mittlerweile resistent gegen Avancen zur angeblich gemeinsamen Lösungssuche.

Die Umweltorganisationen haben an der gemeinsamen Sitzung beschlossen, der Regierungspräsidentin in einem Brief mitzuteilen, dass sie die Einladung zur Mitwirkung in der Begleitgruppe zur Zukunft des Projekts KWOplus annehmen. Der Brief wird von Roland Schuler verfasst (Medienverantwortlicher Pro Natura Schweiz). Gleichzeitig soll in diesem Brief klar darauf hingewiesen werden, dass die mit der Grimselsee-Vergrösserung verbundende massive Beeinträchtigung geschützter Landschaften gegen die Verfassung verstösst und dass eine Grimselseevergrösserung für die Umweltverbände kein Gegenstand von Verhandlungen sein wird. Die Anmeldungen erfolgen separat. Für den Grimselverein wurden Urs und Kaspar (mittlerweile Präsident der Grünen Berner Oberland) vom Vorstand als Vertreter nominiert.


Windkraftprojekt an der Grimsel
Über das Windkraftprojekt an der Grimsel gibt es wenig Neues zu berichten. Die Abklärungen zur Optimierung des Projektes sind noch nicht abgeschlossen. An der GV wurde erneut gewünscht, dass der Vorstand das Projekt kritisch hinterfragen und dazu Kontakte mit Umweltschutzkreisen im Oberwallis aufnehmen soll.


Hochwasserschutzprojekt Meiringen - Brienz
Die Projektbearbeitung ist im letzten November für etwas mehr als ein halbes Jahr ausgesetzt worden, weil der verantwortliche Projektleiter für die Lösung des akuteren Problems des Gletschersees am Unteren Grindelwaldgletscher beansprucht wird. Der nächste Workshop findet im September statt.

Zwischenzeitlich hat die Zentralbahn den Ausbau der Station Brienzwiler (Verlängerung um ca. 700m Richtung Brienz) projektiert und das Eisenbahnrechtliche Plangenehmigungsgesuch beim BAV eingereicht.

Wir haben zusammen mit Aqua Viva und Pro Natura Berner Oberland Einsprache gegen das Plangenehmigungsgesuch erhoben und beantragt, dass das Verfahren vorläufig sistiert wird, bis klar ist, wie sich das Vorhaben mit dem Hochwasserschutzprojekt verträgt.


Skitourentage vom 27.-29. März 2009
Für die Skitour hatten sich neun Personen angemeldet. Vorgesehen war, von der Göscheneralp via Chelenalp und Sustenlimmi das Sustenhorn zu besteigen und über den Uratstock nach Gadmen zurückzukehren. Leider waren die Wetter-und Lawinenverhältnisse in allen Regionen der Schweiz am betreffenden Wochende dermassen schlecht, dass wir den Anlass absagen mussten.


Blick in die Zukunft

Besuch der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) im Grimselgebiet: Am 1. Juli 2009 wird eine Delegation der DEZA die Grimsel besuchen. Die Gäste interessieren sich nicht nur für die Haltung des Grimselvereins und der KWO, sondern auch für die Geschichte der Entstehung des Grimselvereins. Wir planen eine Wanderung zum Arvenwald. Dres Schild als Mitgründer des Vereins und Ruedi Straub als profunder Kenner der Grimselvegetation werden den Präsi begleiten. Als Dokumentation erhalten die Besucher ein Poster mit Bildern aus dem Gebiet. Diese Art Präsent mit Fotos von Mary ist letztes Jahr sehr gut angekommen.

Gletscherweib 4. Juli 2009: In diesem Jahr besuchen wir unser treues Gletscherwyb ohne Musikanten oder Sänger. Wir möchten etwas mehr Zeit für den schönen Weg, für Gespräche und vielleicht sogar spontanes Singen haben. Natürlich hoffen wir, dass möglichst viele kommen und Freunde und Bekannte mitbringen. Das Postauto fährt um 09:20 in Meiringen ab und kommt um 10:09 beim Grimsel Hopsiz an. Wer nicht alleine Richtung Gletscher wandern möchte: wir treffen uns um 10:10 beim Grimsel Hospiz. Wir freuen uns Euch alle zu sehen. Bis bald beim Gletscherwyb! Die Lauteraarhütte ist an diesem Wochenende ausgebucht!!
Für Rückfragen: Doris Heiniger, P: 033 971 36 68 oder G: 033 972 56 71.

L`art pour l`aar: Je nach Wetter, in der Woche vor oder nach dem Höhenfeuer, Standort noch offen, evtl. in Kombination mit dem Anlass vom 15. August (siehe unten). Dem Rundbrief sind Postkarten von l'art pour l'aar beigelegt - herzlichen Dank für die Unterstützung!

Feuer in den Alpen: 8. August. Siehe Beilage

Pro und Kontra Ausbau der Energievorhaben an der Grimsel vom 15. August: Die Grünliberale Partei des Kantons Bern plant dazu einen Informationsanlass auf dem Grimselpass. Eingeladen für die Präsentation ihrer Anliegen werden die KWO, Swisswings (Windpark Grimsel), der Fonds Landschaft Schweiz und der Grimselverein. Wir haben zugesagt und wollen die Möglichkeit nutzen, unseren Standpunkt kundzutun. Erwartet werden gegen 500 Besucher, welche die verschiedenen Informationsstandorte besuchen. Wir sind frei in der Gestaltung. Aktuell ist vorgesehen, dass wir an der Oberaarstrasse unterhalb des Trübtensees einen Stand einrichten und die Besucher zum Nachdenken und Überlegen bringen, z.B. mittels Wettbewerbsfragen. Wir werden auch für geeignete Verpflegung und Musik sorgen und erhalten Unterstützung für die Einrichtung (Zelte, WC, Tisch und Bänke, Geschirr etc.). Mit Fernrohren wird man Arvenwald und Gletschervorfeld ins Visier nehmen können. Wenn wir genügend Solarstrom produzieren können vor Ort, lässt sich sogar der legendäre Bildschirm mit Marys Bildern betreiben. Barbara Schläppi hat es übernommen die Vereinsmitglieder aus Guttannen für einen Tageseinsatz zu mobilisieren. Vielen Dank. Es gibt noch viel zu tun. Packen wir es an.

Hinweis zu Fachtagung: Die Schweizerische Energie-Stiftung SES organisiert am 28. August 2009 in Zürich eine Fachtagung zum Thema "Klimawandel, Erdölknappheit, Wirtschaftskrise - Zeit für eine Wachstumsdebatte!". Weitere Info’s dazu unter: http://www.energiestiftung.ch/service/fachtagungen/fachtagung09/

Generalversammlung 2009: 22. November in Meiringen

Jahresbeitrag: Der Jahresbeitrag ist fällig. CHF 20.- für Einzelmitglieder und Familien, CHF 100.- (mindestens) für Vereine und Gruppen, Spenden sind willkommen.

Auf ein baldiges Wiedersehen auf der Grimsel freut sich der Vorstand und wünscht allen eine schöne Zeit.