KWOplus: Position des Grimselvereins

Der Grimselverein hat vehement Widerstand gegen das Projekt Grimsel West geleistet und damit die KWO vor einer grossen Fehlinvestition bewahrt. Es verwundert nicht, dass die Befürworter des Ausbaus der Kraftwerkanlagen der KWO dies gerne verschweigen. Nach dem faktischen Verzicht der KWO auf das Projekt Grimsel West ist auf Initiative des Grimselvereins ein Konfliktlösungsdialog zwischen den Umweltorganisationen und den Kraftwerkbetreibern zum Projekt KWOplus gestartet worden. Der Grimselverein hatte dabei die Rolle des Mittlers zwischen regionalen Anliegen und gesamtschweizerischen Schutzinteressen übernommen. Auch nach dem Abbruch des Dialogs vor 2Jahren, hat der Grimselverein das Gespräch mit den KWO gesucht. Er hat klar signalisiert, dass er auf fundamentale Opposition verzichtet, solange Aussicht auf eine befriedigende Konfliktlösung besteht. Dazu hat er den KWO einen Katalog von Vorschlägen als Diskussionsbasis unterbreitet. Die KWO haben mit relativ unverbindlichen Worten die Stossrichtung als richtig bezeichnet, jedoch nur sehr zögerlich das Gespräch gesucht.

Erst durch die Initiative von Roman Müller ist im Sommer 2004 eine neue Dialogrunde mit Namen „Grimsel Spirit“ zustande gekommen. Die KWO, der Grimselverein und die Oberhasli Landsgemeinde haben sich bereit erklärt, über Ersatzmassnahmen und zusätzliche Ausgleichmassnahmen zu diskutieren. Doch sehr bald ist es den KWO mit Zustimmung der Gesprächsleitung und der Landsgemeinde gelungen, die Diskussion von den Ausgleichsmassnahmen weg auf die Schaffung einer Stiftung zugunsten der Realisierung zusätzlicher Ausgleichsmassnahmen zu lenken. Diskutiert wurde eine paritätische Zusammensetzung mit Vertretern der drei beteiligten Parteien. Die von den KWO in Aussicht gestellte Finanzierung der Stiftung wurde mit Auflagen und einem Verfalldatum an die erstinstanzliche Bewilligung der Mauererhöhung geknüpft. Mehr oder weniger offen wurde versucht, ohne verbindliche Gegenleistungen den Grimselverein zu einem vorzeitigen Verzicht auf eine Einsprache zu drängen. Im Gegenzug hätte er dem Stiftungsrat, der mehrheitlich aus Mitgliedern der Landsgemeinde und der KWO bestanden hätte, ökologische Anliegen und andere Projekte zur Prüfung vorlegen können. An der vorläufig letzten Sitzung von „Grimsel Spirit“ im Januar 2005 haben die KWO mit Zustimmung der Landsgemeinde den Grimselverein von der weiteren Teilnahme an Gesprächen zur regionalen Entwicklung ausgeschlossen.

Der Grimselverein hat zu lange auf Gespräche gesetzt. Um diese nicht unnötig zu gefährden, hat er sich in der politischen Diskussion zurückgehalten und damit auch als kritische Stimme des Projektes KWOplus an Bedeutung eingebüsst. Anders die KWO: Sie haben es verstanden, KWOplus in der Zwischenzeit mit viel Propaganda als einmaliges Vorzeigeprojekt zu verkaufen. Unterstützt wurden sie dabei von der politischen Prominenz, sowie Gewerbe und Wirtschaft im Hasli.

Trotzdem könnten wir ob dem Erreichten zufrieden sein, wir könnten in Deckung gehen und die Eingabe des Baugesuchs der KWO abwarten. Grimsel West ist begraben. Die Vermittlerfunktion ist nicht mehr gefragt. Die Gerichte werden über die Rechtmässigkeit der Mauererhöhung entscheiden, weil die nationalen Umweltorganisationen angekündigt haben, den Rechtsweg beschreiten zu wollen. In dieser Auseinandersetzung spielen wir eine untergeordnete Rolle.. Die KWO haben angekündigt sich für die nachhaltige Entwicklung der regionalen Wirtschaft einzusetzen.

Der Grimselverein versteht sich nach wie vor als regionale Kraft zur Wahrung oekologischer Interessen und will auf eine nachhaltige Energienutzung und Entwicklung im Hasli hinwirken. Damit eine gesamtheitliche Beurteilung von KWOplus möglich ist, sind die Notwendigkeit der Mauererhöhung, sowie Zweck und Auswirkungen des gesamten Ausbauvorhabens KWOplus, d.h. inkl. Teile 4 (Pumpspeicherwerk Grimsel 3) und Teil 5 (Kraftwerk Innertkirchen 3) aufzuzeigen. Gemäss unserem aktuellen Kenntnisstand beurteilen wir das Teilprojekt 3 (Mauererhöhung) als insgesamt nicht nachhaltig, nicht notwendig und nicht verfassungskonform und lehnen es demzufolge ab.

Im Hasli dominiert die fast blinde Euphorie für das Projekt KWOplus. Wir sind besorgt, wie prominente politische Vertreter - unterstützt von den Oberländer Medien - die Stimmung gegen Projektkritiker anheizen und gleichzeitig in der Bevölkerung Erwartungen schüren, dass mit diesem Investitionsschub der erwünschte wirtschaftliche Impuls im Hasli herbeigesteuert werde, und Arbeitsplätze erhalten und geschaffen werden können. Wir werden versuchen, die Auseinandersetzung so sachlich wie möglich zu führen, sowie Meinungen und Tatsachen nicht zu vermischen. Wir werden für unsere Interessen einstehen und nehmen in Kauf, dass unsere Begleitmusik stören könnte.

Im Herbst diskutiert der Nationalrat über die Förderung erneuerbarer Energien. Dass die Diskussion um KWOplus bereits jetzt hohe Wellen schlägt, zeigt die Brisanz des Themas. Wir bleiben dran.
Mai 2006